Brüssel: EU-Kommission denkt über Beteiligung von Big-Tech an den Kosten für die Internetinfrastruktur nach

Ein Thema, welches mich seit einiger Zeit beschäftigt, ist die aktuell wieder diskutierte Idee einer europäischen Netzwerknutzungsgebühr. Worum geht es? Telekommunikationsunternehmen fordern, dass bestimmte Internetunternehmen gesonderte Zahlungen für die Bereitstellung, Instandhaltung sowie den Ausbau der Internet-Infrastruktur leisten. Bezüglich dieses Vorhabens habe ich große Bedenken.

Es besteht die Sorge, dass eine solche Gebühr auf den Verbraucher umgelegt oder aber, dass Internetunternehmen weniger in ihr Angebot investieren würden. Auch stellt das Vorhaben eine Gefahr für die Netzneutralität dar, wonach alle Daten, die im Internet übertragen werden, gleich behandelt werden müssen,  unabhängig von Herkunft, Zweck oder Inhalt. Die Sicherung der Netzneutralität, für die sich die FDP seit Jahren stark macht, hat sich die Ampel-Koalition zum Auftrag gemacht. Meine Vorbehalte zu dem Vorhaben habe ich im Handelsblatt zum Ausdruck gebracht.