Meldungen

Die Diskussion um einen Industriestrompreis, der auch von Teilen der Grünen und SPD geführt wird, geht an der industriepolitischen Realität vorbei.

Jede Schülerin und jeder Schüler muss bis zum Schulabschluss mindestens einmal im politischen Berlin, der Herzkammer unserer Demokratie gewesen sein.

Auch der Einzeletat 17 für Familien, Senioren, Frauen und Jugend trägt mit einer Kürzung von 1,5 Prozent zum Vorjahr zur notwendigen Haushaltskonsolidierung bei.

Differenzierte Ansichten der Koalitionspartner werden auch künftig immer wieder deutlich werden.

Die Fraktion hat Maßnahmen entwickelt, wie das Land mehr Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum, Wohlstand und Aufstiegschancen erreichen kann.

Themen der Sendung: Bundeshaushalt 2024, die Bedeutung Europas für Deutschland, der wichtige Kinderschutz im Internet sowie die Geschehnisse am 17. Juni 1953.

Klar ist für uns Liberale unter anderem, dass die Schuldenbremse eingehalten wird und es keine weiteren Belastungen, auch nicht über die Abschaffung des Ehegattensplittings gibt.

Dieses Papier ist notwendig, da der Umgang mit der Volksrepublik China eine der größten politischen Herausforderungen unserer Zeit ist.

In dem Papier sind drei zentrale Ziele verankert: die Entökonomisierung, die Sicherung und Steigerung der Behandlungsqualität sowie die Entbürokratisierung des Systems.

Diese Gelegenheit des persönlichen Austauschs und des miteinander Redens jenseits von WhatsApp oder Social Media ist für uns essenziell, war es zudem auch Wahlkampfauftakt für den 8. Oktober 2023.